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2. Kundgebung vor der Sparkasse / Dt. Bank

Erneut versammten sich wieder Mitglieder von DIDF und unserer Partei Die Linke vor der Krefelder Sparkasse. Ratsfrau Julia Sourmondt und Ratsherr Basri Cakir fordern die Sparkasse jetzt zur Spende in den städtischen Haushalt auf. Mehr Informationen zu unserer Sparkassenaktion findet ihr weiter unten auf dieser Seite...

Amira Mohamed Ali: Skrupellose Profitmaximierung in den Schlachthöfen stoppen!

Jutta Krellmann DIE LINKE: Nullnummer der Bundesregierung beim Schutz Fleischindustrie-Beschäftigter

Gesundheitspolitik nach der Krise

Die allgemeine Wahrnehmung das die Krise vorbei ist, wird sich zunächst in der breiten Bevölkerung darauf beschränken, dass die Covid19-Pandemie abgeflacht sein wird. Das allgemeine Empfinden mit den einhergehenden Lockerungen des Lockdowns im Alltag der Menschen wird dazu beitragen nach den bisherigen Einschränkungen möglichst schnell wieder zum »normalen Alltagsgeschehen« übergehen zu wollen.

Die Auswirkungen der sog. Corona-Krise werden jedoch um ein Vielfaches gravierender ausfallen, als man es sich allgemeinhin derzeit vorstellen kann. Allein die ökonomischen Umwälzungen in der Republik und in der EU sind gewaltig.

Prognosen zufolge wird Deutschlands Wirtschaftsleistung im Gesamtjahr 2020 um rund sechs Prozent einbrechen.1, 2

In der Gesundheitspolitik kann DIE LINKE glaubwürdig einen Beitrag zu einer fortwährenden Debatte um die Versorgungsstrukturen des Gesundheitssystems leisten. Die Krise zeigt der Bevölkerung nunmehr wie wichtig und notwendig ein gut ausgebautes Gesundheitsnetz ist. Hier hat DIE LINKE seit jeher eine berechtigte Kritik an den Privatisierungsprozessen im Gesundheitssystem formuliert.

Kontaktverbote, Ausgangssperren, HomeOffice, Schließung von Schulen und Geschäften: Die Maßnahmen sollen die Überlastung der Krankenhäuser verhindern. Die Corona-Pandemie trifft auf ein runtergewirtschaftetes Gesundheitssystem. Krankenhäuser wurden geschlossen oder privatisiert, Betten und Personal abgebaut. Erst im vergangenen Jahr hat die Bundesregierung die Ausgaben für Gesundheit gekürzt – alle anderen Bereiche wurden aufgebaut, auch die Bundeswehr. Seit 1991 wurden 170.000 Krankenhausbetten abgebaut. Diese Betten fehlen jetzt! Wir hatten im vergangenen Jahr, also schon vor dem Ausbruch der Corona-Krise, die Situation, dass in Deutschland 37 %   aller Krankenhäuser zeitweise ihre Intensivstation abgemeldet haben, weil sie - und zwar ausdrücklich - weil sie zwar Intensivbetten hatten, aber kein entsprechend geeignetes Pflegepersonal. Es klemmt vor allem beim Pflegepersonal. Das heißt jeden Tag schon hatten wir schon unter Normalauslastungsbedienung die Situation, dass 1/3 der Betten quasi aus der Versorgung heraus abgemeldet wurden.3

Die bisherigen Pläne der schwarz-gelben Landesregierung zur Reduzierung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen fordert daher unseren gesamten Widerstand. Dies können wir außerparlamentarisch, als auch kommunalpolitisch massiv unterstützen.

Fünf Punkte sollten dazu ein Schwerpunkt linker Kampagnenarbeit4 sein:

  • Alle Beschäftigten in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen – auch das Reinigungs- und Küchenpersonal – brauchen sofort eine Corona-Zulage von 500 Euro im Monat.
  • Die Grundgehälter in der Pflege müssen dauerhaft um 500 Euro im Monat angehoben werden. Diese Arbeit ist lebenswichtig und systemrelevant, sie muss auch so bezahlt werden.
  • Alle Beschäftigten müssen vom Arbeitgeber mit Schutzkleidung und Schutzmasken ausgestattet werden!
  • Ein gesetzlicher Personalschlüssel (Personalbemessung) wird aufgestellt, der sich am tatsächlichen Bedarf in den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen bemisst.
  • In den Gesundheitsämtern wurde in den vergangenen Jahren die Zahl der Ärzt*innen um ein Drittel reduziert. Sie müssen ausreichend finanziert werden, damit sie ihre Aufgaben zum Schutz der Bevölkerung übernehmen können – nicht nur in der Krise, auch im Normalbetrieb

Sascha H. Wagner, gesundheitspolitischer Sprecher

 

Kundgebung vor der Sparkasse / Dt. Bank

Am 4.5. haben sich Mitglieder der DIDF und der Partei Die Linke vor der Sparkasse am Ostwall versammelt.
Basri Cakir (der Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke im Krefelder Stadtrat) dazu:
"Die Fraktion der Linken im Krefelder Stadtrat macht vernünftige und sofort umsetzbare Vorschläge, während die anderen Parteien auf Symbolpolitik setzen."
In der Roten Krähe wurde über unsere Forderung konkret berichtet: Die Sparkasse soll den Haushalt retten Durch die „Corona-Krise“ fehlen laut Kämmerer zur Zeit drei bis vier Millionen Euro im Krefelder Haushalt. Vor allem durch den hohen Ausfall an Gewerbesteuern. DIE LINKE. hat die letzten Jahre immer wieder Ausschüttungen an die Stadt durch die Sparkasse gefordert, so wie dies auch in anderen Kommunen üblich ist. Bislang ließ sich das nicht durchsetzen, weil zur Sparkasse Krefeld auch der Kreis Viersen gehört und dieser mit abstimmt. DIE LINKE. fordert nun, einen Apell an die Sparkasse auszusprechen, wenigstens in der derzeitigen Notlage sechs Millionen Euro an die Stadt zu spenden.

Liebe Freundinnen und Freunde,
Wir haben 170 € und einige Lebensmittel, die wir als DIDF und Linkspartei gesammelt haben, an Emmaus geliefert und ihnen viel Erfolg gewünscht.
Im Anschluss haben wir sie tatkräftig unterstützt. Emmaus Vertreter und die jungen Freunde namens Baran und Can, die dort freiwillig mithelfen, drückten ihre Zufriedenheit aus und sagten: "Wir brauchen besonders Stilles- und Sprudelwasser sowie Apfelschorle in halben Liter Plastikflaschen." Sie brauchen auch Äpfel und Bananen. Wir versprachen, dies nächste Woche zu bringen.
Aus diesem Grund warten wir auf unsere Freundinnen und Freunde, die uns zwischen 15.00 und 18.00 Uhr am Freitag im DIDF-Solidaritätshaus Bleichpfad 54 mit Spenden unterstützen. (Bitte einzeln Eintreten u. physical distancing beachten.)
Basri Cakir, Fraktionsvorsitzender der Partei Die Linke im Krefelder Stadtrat und Mitglied bei DIDF, und Lars Kinder, Kreissprecher Der Partei Die Linke, berichten von ihren Erfahrungen, die sie bei ihrem ehrenamtichen Engagement an diesem Tag für Emmaus gesammelt haben: "Die Essensausgabe verlief sehr professionell mit Schutzkleidung und guter Organisation. Der Eindruck bleibt, dass wir in dankbare Gesichter blicken konnten und dass wir mit solidarischen Freunden bei der Zusammenarbeit Spaß hatten. Gerne wieder."

Wie wir COVID-19 unter Kontrolle bekommen

Strategiepapier des Bundesinnenministeriums. 
Diese Zusammenstellung des Bundesinnenministeriums erklärt das aktuelle Vorgehen der Bundesregierung im Kampf gegen COVID-19 und für den Erhalt des anfälligen kapitalistischen Systems.
https://fragdenstaat.de/dokumente/4123-wie-wir-covid-19-unter-kontrolle-bekommen/

Charly auf dem Mittelmeer

Charly auf dem Mittelmeer

Charly will ausschlafen

Für ein gesundes Europa

Charly für Europa! Wir wünschen gute Besserung!

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