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Stephan Hagemes

CDU will Sozialticket im VRR beerdigen

DIE LINKE. Krefeld ist entrüstet über den Beschluss, der am 10.12.2008 im Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr von CDU-Politikern durchgedrückt wurde. Mit 23 gegen 19 Stimmen setzten sie durch, dass es dem VRR ab Anfang 2009 untersagt ist, den Kreisen und Städten für die Übernahme von Vertriebsleistungen Rabatte auf die Monatskarten zu gewähren.

 

„Dieser Beschluss führt dazu, dass neue Sozialtickets nicht auf den Weg gebracht werden können,“ empört sich Wolfgang Freye, Fraktionssprecher der Fraktion DIE LINKE im Regionalverbund Ruhr (RVR). Für die Einführung von Sozialtickets werden Vertriebsrabatte dringend benötigt.

 

Sozialtickets sind vergünstigte Monatsfahrkarten des öffentlichen Personennahverkehrs für die Bezieher von Transferleistungen. Das sind vor allem von Alg II (“Hartz 4”) abhängige Menschen. Sozialtickets sollen es diesen ermöglichen, mobil zu sein, am öffentlichen Leben teilnehmen zu können und soziale Kontakte zu wahren. Die CDU will diese Möglichkeit offenbar unterbinden.

 

Dabei haben die Erfahrungen in Dortmund die Gegner des Sozialtickets widerlegt. Dort gibt es seit Februar 2008 ein Sozialticket. SPD, Grüne und DIE LINKE im Rat hatten einkommensschwachen Haushalten für 15 € pro Monat die Nutzung von Bus und Bahn im ganzen Stadtgebiet ermöglicht. Weil der VRR so viele neue Kunden hinzugewinnen konnte, wird der Zuschussbedarf aller Wahrscheinlichkeit niedriger ausfallen als zuvor erwartet.

 

Der Beschluss vom 10.12.2008 gegen Vertirebsrabatte für Sozialtickets trifft auch in Krefeld einmal mehr die Menschen am meisten, die am wenigsten haben. Erneut macht die CDU deutlich, dass ihre ständigen Sozialbekenntnisse nur hohle Phrasen sind.

 

DIE LINKE. Krefeld bleibt weiterhin bei ihrer Forderung nach Einführung eines Sozialtickets für einkommensschwache Haushalte in Krefeld. Es muss in ganz NRW Druck auf die CDU/FDP-Landesregierung gemacht werden, um die Neoliberalen zur Förderung kommunaler Sozialtickets zu zwingen. Wie in Dortmund ist auch für die Einführung eines Sozialticktes in Krefeld die Wahl

DER LINKEN in den Stadtrat nötig.